Patente und Gebrauchsmuster

Patente und Gebrauchsmuster schützen technische Aspekte einer Erfindung, soweit diese Aspekte neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind.

Bei unberechtigter Benutzung der Erfindung können sowohl aus einem Patent als auch aus einem Gebrauchsmuster Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.

Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen

„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ (Friedrich von Schiller: „Wilhelm Tell“)

Patente und Gebrauchsmuster geben ihrem Inhaber das Recht, eine Erfindung allein zu benutzen und unberechtigten Dritten die Benutzung zu verbieten.

Andererseits haben die solchermaßen wegen Verletzung des Patents oder Gebrauchsmusters Angegriffenen die Möglichkeit, sich durch die Vernichtung des Patents bzw. Gebrauchsmusters gegen den Verletzungsvorwurf zu wehren.

Marken und Designs

„Marken stiften Individualität – sie unterscheiden.“

Wir beraten Mandanten in der gesamten Bandbreite des Marken- und Designrechts – und dies als Spezialisten seit mehr als 130 Jahren. Ob international tätige Konzerne, mittelständische Unternehmen oder Einzelanmelder, wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung als Partner zur Seite. Sowohl im nationalen als auch im internationalen Kontext unterstützen wir Sie zusammen mit unserem spezialisierten Netzwerk von langjährigen Partnern in der ganzen Welt.

Arbeitnehmererfindungsrecht

Das deutsche Arbeitnehmererfindungsrecht regelt den Interessenausgleich zwischen einem angestellten Erfinder und seinem Arbeitgeber.

Nach deutschem Recht gehören die Rechte an einer Erfindung ursprünglich dem Erfinder: Hat ein Arbeitnehmer eine Erfindung gemacht, muss er diese seinem Arbeitgeber melden. Die Rechte an der Erfindung gehen dann automatisch auf den Arbeitgeber über, es sei denn, der Arbeitgeber gibt die Erfindung mangels Interesse dem Erfinder innerhalb von vier Monaten seit der Meldung frei.