[Translate to Japanisch:] Dr. Hans Weickmann

Weickmann & Weickmann in der Presse

12.10.2020

Kampf der Patentblockade

Komplexe Produkte wie Smartphones oder Automobile können Hunderte Patente beinhalten.
Verletzt selbst eine nur unwesentliche Komponente ein Patent, kann dessen Inhaber
mit einer Unterlassungsklage Produktion und Vertrieb vollständig lahmlegen. Solchen Unverhältnismäßigkeiten will der Gesetzgeber nun entgegentreten. Dabei dürfen aber berechtigte
Ansprüche nicht beschnitten werden.

Im Vordergrund des "Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patenrechts", dessen Entwurf das Bundesjustizminiserium jetzt vorgelegt hat, stehen....

Der Gastbeitrag von Dr. Hans Weickmann wird in der aktuellen Ausgabe vom 8.10.2020 (NJW-aktuell 42/2020) veröffentlicht: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/njw-im-ueberblick/aktuelles-heft

 

 

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