IP News

Neuigkeiten aus dem gewerblichen Rechtsschutz zusammengestellt von unseren Patent- und Rechtsanwälten.

IP for business plans and investor meetings

11.01.2021

In Novaro Publishing’s recently released book “Winning with IP” about how intellectual property is inspiring and fuelling high growth post-Covid and into the 2020s, Christian Heubeck informs on which three questions about their...

Unternehmenskennzeichen HOTEL AM STADTGARTEN

22.12.2020

Verwechslungsgefahr zwischen dem Unternehmenskennzeichen HOTEL AM STADTGARTEN und der beschreibenden Angabe „Hotel am Stadtgarten“ im Rahmen einer Anzeige für einen Hotelbetrieb, welcher unter seinem eigenen Namen bekannt ist.

UPCA – Licht am Ende des Tunnels

03.12.2020

Start des UPC wohl im Frühjahr 2022

Life sciences patentability issues in Europe

23.11.2020

Potential conflict: patent protection and public interest

EPA und CNIPA starten Pilotprogramm zur Internationalen Recherche

09.11.2020

Das Europäische Patentamt (EPA) und die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) starten ein 2-jähriges Pilotprogramm, das es chinesischen Patentanmeldern ermöglicht, das EPA als internationale Recherchenbehörde...

Weickmann & Weickmann in der Presse

12.10.2020

Kampf der Patentblockade

EPA verschiebt mündliche Verhandlungen in Einspruchsverfahren wegen COVID-19

30.07.2020

Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 29. Juli 2020 bekanntgegeben, aufgrund der weiterhin unsicheren Lage in der SARS-CoV-2-Pandemie alle mündlichen Verhandlungen in Einspruchsverfahren, die bis einschließlich 31.12.2020...