EPA und CNIPA starten Pilotprogramm zur Internationalen Recherche

09.11.2020

Das Europäische Patentamt (EPA) und die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) starten ein 2-jähriges Pilotprogramm, das es chinesischen Patentanmeldern ermöglicht, das EPA als internationale Recherchenbehörde (ISA) auszuwählen.

Das Programm startet am 01.12.2020 und steht allen Anmeldern offen, die ihre Anmeldung beim CNIPA oder beim Internationalen Büro der WIPO als Anmeldeamt einreichen. Das Pilotprogramm ist zunächst auf 2500 Anmeldungen im ersten Jahr und 3000 im zweiten Jahr beschränkt. Das EPA ist damit für chinesische Anmelder das erste Amt außer dem CNIPA, welches für eine internationale Recherche ausgewählt werden kann. Nähere Informationen zum Pilotprogramm finden Sie auf der Seite des Europäischen Patentamts unter

https://www.epo.org/service-support/faq/own-file/cnipa-epo-pilot_de.html

Ansprechpartner:

Dr. Christian Heubeck, Dipl. -Chem., Dr. rer. nat., Patentanwalt, Partner
Weickmann & Weickmann, Patent- und Rechtsanwälte PartmbB,
München Tel.: +49 (89) 455630 | E-Mail: cheubeck@weickmann.de

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