Dr. Udo W. Herberth LL.M.

Eurasisches Design mit Schutzwirkung für mehrere Staaten

02.06.2021

Neues regionales eurasisches Design mit Schutzwirkung für mehrere Staaten

Einige Mitgliedsstaaten der Eurasischen Patentkonvention (= EAPC), nämlich die Russische Föderation, Kasachstan, Armenien, Aserbaidschan und Kirgistan bieten ab dem 01. Juni 2021 die Möglichkeit des Designschutzes über eine einzige Anmeldung bei der Eurasischen Patentorganisation (= EAPO) mit Wirkung in allen oben genannten Staaten an. Weitere Mitgliedsstaaten des EAPC werden sich ggf. in absehbarer Zeit anschließen. Dies sind erfreuliche Nachrichten für Design-Anmelder, die an einem Schutz für ein ganzes Länderpaket interessiert sind.

Weitere Informationen können auf der Webseite der EAPO entnommen werden: link

 

Ansprechpartner

Dr. Udo W. Herberth, LL.M. (Univ. of Georgia, USA), Rechtsanwalt, Partner
Weickmann & Weickmann, Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, München
Tel.: +49 (89) 455630 | E-Mail: uherberth@weickmann.de

Zurück