Hui Wang

Sha Wu

Felix Einsel

Michael S. Pavento

Patrick M. Njeim

Dr. Markus Herzog

Dr. Frank Feller

Workshop „Industrie 4.0“

21.01.2019

Wie prüfen die Patentämter weltweit Erfindungen aus dem Bereich „Industrie 4.0“ ?


Der Workshop bietet eine Einführung in das Thema: 

Wie prüfen die Patentämter weltweit
Erfindungen aus dem Bereich „Industrie 4.0“ ?


Künstliche Intelligenz, bspw. beim autonomen Fahren oder bei der Entwicklung pharmazeutischer Produkte. Das Internet of Things (IoT) bspw. im Rahmen der  Fernüberwachung und Vernetzung von Produktionsanlagen und Haushaltsgeräten. Die Auswertung großer Datenmengen (Big Data). Diese und weitere Themen sind zentraler Bestandteil von Erfindungen aus dem Bereich „Industrie 4.0“. Alle diese Themen haben aber auch eines gemeinsam: Sie stützen sich auf computer-basierte Erfindungen.

Die U.S.A. waren hier vor vielen Jahren Wegbereiter für eine sehr liberale Praxis, die eine weltweite Diskussion über die Patentierbarkeit von computer-basierten Erfindungen ausgelöst hat. Inzwischen sind die U.S.A. wieder etwas restriktiver geworden. Wo stehen sie heute? 

Europa hat von Anfang an eine eher konservative Haltung eingenommen. Da die meisten EPÜ-Vertragsstaaten Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) sind, wurden die computer-basierte Erfindungen betreffenden liberaleren Vorschriften des TRIPS-Übereinkommens in die 2007 in Kraft getretene Neufassung des EPÜ übernommen. Hat sich das aber auch in der Prüfungspraxis niedergeschlagen?

Japan dürfte weltweit wohl eine der liberalsten Positionen gegenüber computer-basierten Erfindungen einnehmen. Aber wie liberal ist Japans Position wirklich?

Und wo steht China, das weltweit im Bereich „Industrie 4.0“ mittlerweile eine der führenden Positionen inne hat?

Für Anmelder in diesem Zusammenhang am wichtigsten sind natürlich die Fragen 

„Wie prüfen die Patentämter in diesen Ländern computer-basierte Erfindungen?“

„Wie kann ich die Unterschiede in der Prüfungspraxis für meine Erfindungen nutzen?“ 

Diesen und weiteren Fragen wollen wir im Rahmen unseres Workshops nachgehen. Daher haben wir uns aus China, Japan und den U.S.A. Experten eingeladen, die über die Besonderheiten ihres jeweiligen Patentsystems berichten werden. Da der Workshop nicht nur für Sie als Teilnehmer, sondern auch für die Vortragenden spannend zu werden verspricht, und alle von ihm profitieren sollen, wird der Workshop auf Englisch abgehalten werden.

Die Vortragenden aus

China:       Hui Wang, Sha Wu (Ms.), Chofn Chinese IP Services,

Japan:       Felix-Reinhard Einsel, Sonderhoff & Einsel,

U.S.A.:       Michael S. Pavento, Patrick M. Njeim, Kilpatrick, Townsend & Stockton LLP,

Europa:     Markus Herzog, Frank Feller, Weickmann & Weickmann,

 

werden über die Besonderheiten der Prüfungspraxis des Patentamts ihres jeweiligen Landes berichten. Gemeinsam werden wir diskutieren, wie diese Besonderheiten zum Vorteil der Anmelder genützt werden können.

Am Vorabend des Workshops möchten wir Sie in den Räumen unserer Kanzlei zu einer Bayerischen Brotzeit einladen, um Ihnen die Gelegenheit zu geben, die anderen Teilnehmer und die Vortragenden in lockerer Atmosphäre schon mal vorab kennenzulernen. 

Termin Workshop:
21. März 2019
9:30 - 16:00 Uhr

Unkostenbeitrag:
95,- (zzgl. 19% MwSt.)

Inkl. Unterlagen, Mittagessen und Getränke.

(Da nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen zur Verfügung steht,
erfolgt die Berücksichtigung  
nach dem Zeitpunkt des Eingangs
Ihrer Anmel­dung. Sie werden benachrichtigt und erhalten dann
eine Rechnung.)

Veranstaltungsort Workshop:
im Platz Hotel
Sparkassenstraße 10
80331 München

 

Termin "Bayerische Brotzeit":
20. März 2019
ab 19:00 Uhr

Veranstaltungsort "Bayerische Brotzeit":
Weickmann & Weickmann,
Patent- und Rechtsanwälte PartmbB,
Richard-Strauss-Str. 80, 81679 München

 

Anmeldung:
per E-Mail 

per Fax-Formular

Weitere Details und Informationen zum Programm

 

 

 

 

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