In China besteht die Möglichkeit, die Marken jedes Jahr im April in der amtlichen Zeitschrift „China Market Regulation News“ der staatlichen Behörde „Chinese State Administration for Market Regulation“ zu veröffentlichen. Diese Behörde ist für die Durchsetzung der Markenrechte zuständig, beispielsweise bei der Bekämpfung von Fälschungen und der Durchführung von Raid Action.
Die Veröffentlichung der Marken in der Zeitschrift dient dazu, die Aufmerksamkeit der Mitarbeiter der amtlichen Behörden für die Markenrechte zu erhöhen und gefälschte Produkte einfacher zu identifizieren. Es ist immer sinnvoll, die Möglichkeit der Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden zu nutzen.
Die amtlichen Kosten für eine Anzeige (1/8- oder 1/4-Seite) belaufen sich auf ca. 1.700 bis zum 5.000 Euro, abhängig vom Layout und davon, ob die Anzeige in Farbe oder Schwarzweiß erscheint. In der Anzeige können die Marke, die betroffenen Waren und Dienstleistungen, die Branche, eine kurze Firmenbeschreibung und Produktfotos vorgestellt werden.
In diesem Jahr haben wir erfreulicherweise die Veröffentlichung für unsere Mandanten LIQUI MOLY GmbH und SONAX GmbH durch unsere chinesischen Kollegen von Unitalen veranlassen dürfen.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Ansprechpartner:
Dr. Udo W. Herberth, Partner, uherberth@weickmann.de
Yuanyuan Song, Juristin