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München, 18.08.2023: WEICKMANN ist von der Financial Times erneut in die Liste der „Europe’s Leading Patent Law Firms 2023” aufgenommen worden. Ausgezeichnet wurde WEICKMANN für die besondere Expertise im Bereich Chemistry & Pharmaceuticals. Das Ranking der Financial Times basiert auf einer Studie von Statista, für die mehr als 10.000 Patentanwält:innen und Mandant:innen befragt wurden. Auf der Grundlage der überprüften, unabhängigen Empfehlungen wurden 177 Patentkanzleien in die […]

Das gesamte Team der Kanzlei Weickmann trauert um Norbert Alber, der am 04. August 2023 im Alter von 67 Jahren plötzlich verstorben ist. Mit Norbert Alber verlieren wir einen hoch geschätzten Partner, liebenswerten Freund und respektierten Kollegen. Norbert Alber hat sich engagiert und mit viel Herzblut für die Belange seiner Mandanten wie auch für die […]

Am 1. Juni tritt das neue europäische Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ; siehe www.unified-patent-court.org) in Kraft. Die Reform eröffnet Patentinhabern neue Perspektiven und sorgt für Handlungsbedarf. Patentinhaber müssen für erteilte Europäische Patente entscheiden, ob künftig das Einheitliche Patentgericht (UPC) für Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen mit zuständig sein soll, oder ob das Patent der Zuständigkeit des […]

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute seinen „Patent-Index“ für das Jahr 2022 veröffentlicht. Insgesamt ist die Zahl an EP-Anmeldungen um etwa 2,5 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Insbesondere in den technischen Gebieten digitale Kommunikation, elektrische Maschinen, Energie (vor allem Batterien) und Biotechnologie konnten Wachstumsraten von 11-18 % beobachtet werden. Der größte Anteil an europäischen Anmeldungen […]

Die Große Beschwerdekammer (GBK) hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Entscheidung G 2/21 festgestellt, dass nach dem Anmeldetag nachgereichte experimentelle Belege zum Nachweis eines technischen Effekts verwendet werden können. Aufgrund der möglichen Auswirkungen, insbesondere für Anmeldungen zur zweiten medizinischen Indikation, wurde die Entscheidung mit Spannung erwartet. Die GBK befasste sich mit Fragen zum Grundsatz der freien […]

Im November letzten Jahres hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) entschieden, dass alle mündlichen Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen (allgemein als „erstinstanzliche Verfahren“ bezeichnet) per Videokonferenz abgehalten werden, es sei denn, ein Beteiligter beantragt eine persönliche Verhandlung (European Patent Office (epo.org)). Für einen solchen Antrag müssen schwerwiegende Gründe angegeben werden, und die endgültige […]

Ein brandneues Buch von Newsdesk Global Communications und Novaro Publishing mit dem Titel „Winning with IP: Managing intellectual property today“ ist heute, am 31. Oktober 2022, erschienen. Inspiriert von der High-Growth Technology Business Initiative des Europäischen Patentamts und der Licensing Executives Society International zeigt es 15 Wege zum Wachstum auf, die durch geistiges Eigentum geschaffen […]

Der diesjährige Vortrag konnte in diesem Jahr endlich wieder als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden und fand am Abend des 19. Mai 2022 in unserer Kanzlei in München statt. Teilnehmer aus verschiedenen Branchen nahmen an unserem IP-Strategie Workshop teil. Dies zeigt, dass das Thema Design hochaktuell ist und München mit der Durchführung der Munich Creative Business Week eine ausgezeichnete Veranstaltung gelungen ist. […]

München, 19.05.2022: Der italienische Elektronikkonzern TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L. hat in einem weiteren Patentnichtigkeitsverfahren um eine Kern-Technologie für LED-Beleuchtungssysteme vor dem Bundespatentgericht (BPatG) gegen die Signify Holding B.V. obsiegt. Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts erklärte nach einer mündlichen Verhandlung am 17. Mai 2022 den deutschen nationalen Anteil DE 603 25 093.9 des Europäischen Patents EP 1 576 858 B1 im Umfang der mit der unter dem Datum 05.08.2020 eingereichten Nichtigkeitsklage angegriffenen Ansprüche 1 bis 4 für nichtig (Az. 4 Ni 19/21 (EP) i.V.m. 4 Ni 21/21 (EP)). […]

Die richtige Schutzstrategie hat einen entscheidenden Einfluss auf die Zukunft Ihres Unternehmens. In unserem Workshop werden wir zunächst allgemein alle Schutzrechtsarten vorstellen und an einem Beispielfall eine Schutzrechtstrategie erarbeiten. Anschließend beantworten wir gerne konkrete und situationsbezogene Fragen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Sicher kommen Sie bei Ihren Überlegungen, die Innovation(en) bestmöglich vor Nachahmern zu […]