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München, 22.05.2024: Der italienische Elektronikkonzern TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L. hat sich in einem bedeutenden Patentnichtigkeitsverfahren um eine Kern-Technologie für LED-Beleuchtungssysteme vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen die Signify Holding B.V. durchgesetzt (Az.: X ZR 62/22). Der X. Zivilsenat bestätigte in seiner am 16.05.2024 unmittelbar nach dem Termin zur mündlichen Verhandlung verkündeten, noch nicht schriftlich begründeten Entscheidung […]

Als langjähriger Partner von mcbw und im Hinblick auf unser soziales Engagement, unser Fachwissen im gewerblichen Rechtsschutz an Interessierte weiterzugeben, organisieren Dr. Udo W. Herberth, LL.M. und sein Team seit Jahren einen Workshop zu Strategien im Marken- und Designschutz.  Im Rahmen des Workshops wurden verschiedene Themen des gewerblichen Rechtsschutzes (Marken-, Geschmacksmuster-, Urheber-, Wettbewerbs-, Patent- und […]

Schützen Sie Ihre Erfindung aktiv durch Patente Die Kanzlei Weickmann unterstützt Sie, Ihren Wissensvorsprung in Form Ihrer Erfindungen zu schützen. Wir betreuen Sie bei der Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs und vertreten Sie ebenso bei der Durchsetzung Ihrer Rechte. Welche Möglichkeiten die Patentanmeldung für den Schutz Ihrer Erfindung bietet, erläutert unser Experte […]

Nach den erfolgreichen Veranstaltungen der vergangenen Jahre mit zahlreichen Teilnehmern und positives Feedback freuen wir uns, auch in diesem Jahr wieder den Workshop zur Strategie im Marken- und Designschutz bei uns als Live-Event zu organisieren und laden Sie zu uns herzlich ein. Wann: am Montag, den 13. Mai 2024 von 16.30 bis 18.30 Uhr Wo: […]

München, 18.08.2023: WEICKMANN ist von der Financial Times erneut in die Liste der „Europe’s Leading Patent Law Firms 2023” aufgenommen worden. Ausgezeichnet wurde WEICKMANN für die besondere Expertise im Bereich Chemistry & Pharmaceuticals. Das Ranking der Financial Times basiert auf einer Studie von Statista, für die mehr als 10.000 Patentanwält:innen und Mandant:innen befragt wurden. Auf der Grundlage der überprüften, unabhängigen Empfehlungen wurden 177 Patentkanzleien in die […]

Das gesamte Team der Kanzlei Weickmann trauert um Norbert Alber, der am 04. August 2023 im Alter von 67 Jahren plötzlich verstorben ist. Mit Norbert Alber verlieren wir einen hoch geschätzten Partner, liebenswerten Freund und respektierten Kollegen. Norbert Alber hat sich engagiert und mit viel Herzblut für die Belange seiner Mandanten wie auch für die […]

Am 1. Juni tritt das neue europäische Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ; siehe www.unified-patent-court.org) in Kraft. Die Reform eröffnet Patentinhabern neue Perspektiven und sorgt für Handlungsbedarf. Patentinhaber müssen für erteilte Europäische Patente entscheiden, ob künftig das Einheitliche Patentgericht (UPC) für Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen mit zuständig sein soll, oder ob das Patent der Zuständigkeit des […]

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute seinen „Patent-Index“ für das Jahr 2022 veröffentlicht. Insgesamt ist die Zahl an EP-Anmeldungen um etwa 2,5 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Insbesondere in den technischen Gebieten digitale Kommunikation, elektrische Maschinen, Energie (vor allem Batterien) und Biotechnologie konnten Wachstumsraten von 11-18 % beobachtet werden. Der größte Anteil an europäischen Anmeldungen […]

Die Große Beschwerdekammer (GBK) hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Entscheidung G 2/21 festgestellt, dass nach dem Anmeldetag nachgereichte experimentelle Belege zum Nachweis eines technischen Effekts verwendet werden können. Aufgrund der möglichen Auswirkungen, insbesondere für Anmeldungen zur zweiten medizinischen Indikation, wurde die Entscheidung mit Spannung erwartet. Die GBK befasste sich mit Fragen zum Grundsatz der freien […]

Im November letzten Jahres hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) entschieden, dass alle mündlichen Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen (allgemein als „erstinstanzliche Verfahren“ bezeichnet) per Videokonferenz abgehalten werden, es sei denn, ein Beteiligter beantragt eine persönliche Verhandlung (European Patent Office (epo.org)). Für einen solchen Antrag müssen schwerwiegende Gründe angegeben werden, und die endgültige […]