Wir sind Weickmann

Unser Ziel: Ihre Visionen.

Weickmann ist eine der erfahrensten Kanzleien Deutschlands auf dem Gebiet des
IP-Rechts. Seit 1882 beraten wir unsere Mandant:innen in allen Bereichen des
gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr erfahren

Rechtsgebiete

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Patente

Das Patent gewährt seinem Inhaber ein Verbietungsrecht. Wenn ein Dritter unberechtigt die geschützte Erfindung benutzt, kann der Patentinhaber gegen diesen sogenannten Verletzer aus dem Patent vorgehen. Typische gerichtlich geltend gemachte Ansprüche sind Unterlassung und Schadensersatz (siehe Patentverletzung). In einigen Ländern, darunter Deutschland, ist es möglich, neben oder zusätzlich zum Patent ein Gebrauchsmuster anzumelden. Dabei handelt es sich ebenfalls um ein technisches Schutzrecht, das aber ohne Sachprüfung eingetragen wird. Ob ein Gebrauchsmuster tatsächlich die Schutzvoraussetzungen erfüllt, wird erst im Rahmen eines gerichtlichen Verletzungsverfahrens oder eines patentamtlichen Löschungsverfahrens geprüft. […]
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Ergänzende Schutzzertifikate

Der Patentinhaber kann damit sein Schutzrecht nicht voll ausschöpfen. Als Ausgleich hat der Gesetzgeber daher die Ergänzenden Schutzzertifikate (Supplementary Protection Certificates, SPC) geschaffen. In den Staaten der Europäischen Union (EU) verlängert ein Ergänzendes Schutzzertifikat die Dauer
des Patentschutzes um maximal fünf Jahre. […]
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Gebrauchsmuster

Die Laufzeit eines Gebrauchsmusters beträgt höchstens zehn Jahre. Mit dem Gebrauchsmuster lassen sich Erzeugnisse schützen, nicht aber Verfahren. Zudem ist es möglich, bestimmte medizinische Verwendungen zu schützen (sogenanntes Arzneimittelgebrauchsmuster). Das Gebrauchsmuster ist schnell und kostengünstig erhältlich. Nach einer formalen Prüfung trägt es das Patentamt ohne substanzielle Prüfung auf Schutzfähigkeit ein. […]
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Ihre Karriere bei Weickmann

Wir suchen stets motivierte und qualifizierte Patent- und Rechtsanwält:innen und Mitarbeiter:innen für unsere Fachteams.

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News

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28.03.2023

Patent-Index 2022 des EPA heute veröffenlticht

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute seinen „Patent-Index“ für das Jahr 2022 veröffentlicht. Insgesamt ist die Zahl an EP-Anmeldungen um etwa 2,5 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Insbesondere in den technischen Gebieten digitale Kommunikation, elektrische Maschinen, Energie (vor allem Batterien) und Biotechnologie konnten Wachstumsraten von 11-18 % beobachtet werden. Der größte Anteil an europäischen Anmeldungen […]

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28.03.2023

Nachweis eines technischen Effekts durch nachgereichte Daten zulässig
(G 2/21)

Die Große Beschwerdekammer (GBK) hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Entscheidung G 2/21 festgestellt, dass nach dem Anmeldetag nachgereichte experimentelle Belege zum Nachweis eines technischen Effekts verwendet werden können. Aufgrund der möglichen Auswirkungen, insbesondere für Anmeldungen zur zweiten medizinischen Indikation, wurde die Entscheidung mit Spannung erwartet. Die GBK befasste sich mit Fragen zum Grundsatz der freien […]

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27.01.2023

Mündliche Verhandlungen am EPA: Videokonferenzen als „neue Normalität“ auch bei den Beschwerdekammern?

Im November letzten Jahres hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) entschieden, dass alle mündlichen Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen (allgemein als „erstinstanzliche Verfahren“ bezeichnet) per Videokonferenz abgehalten werden, es sei denn, ein Beteiligter beantragt eine persönliche Verhandlung (European Patent Office (epo.org)). Für einen solchen Antrag müssen schwerwiegende Gründe angegeben werden, und die endgültige […]

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Auszeichnungen