
Unser Ziel: Ihre Visionen.
IP-Rechts. Seit 1882 beraten wir unsere Mandant:innen in allen Bereichen des
gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr erfahren
Rechtsgebiete
Alle Rechtsgebiete
Patente

Ergänzende Schutzzertifikate
des Patentschutzes um maximal fünf Jahre. […]

Gebrauchsmuster
Ihre Karriere bei Weickmann
Wir suchen stets motivierte und qualifizierte Patent- und Rechtsanwält:innen und Mitarbeiter:innen für unsere Fachteams.
Mehr erfahrenNews
Alle NewsPatent-Index 2022 des EPA heute veröffenlticht
Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute seinen „Patent-Index“ für das Jahr 2022 veröffentlicht. Insgesamt ist die Zahl an EP-Anmeldungen um etwa 2,5 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Insbesondere in den technischen Gebieten digitale Kommunikation, elektrische Maschinen, Energie (vor allem Batterien) und Biotechnologie konnten Wachstumsraten von 11-18 % beobachtet werden. Der größte Anteil an europäischen Anmeldungen […]
Nachweis eines technischen Effekts durch nachgereichte Daten zulässig
(G 2/21)
Die Große Beschwerdekammer (GBK) hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Entscheidung G 2/21 festgestellt, dass nach dem Anmeldetag nachgereichte experimentelle Belege zum Nachweis eines technischen Effekts verwendet werden können. Aufgrund der möglichen Auswirkungen, insbesondere für Anmeldungen zur zweiten medizinischen Indikation, wurde die Entscheidung mit Spannung erwartet. Die GBK befasste sich mit Fragen zum Grundsatz der freien […]
Mündliche Verhandlungen am EPA: Videokonferenzen als „neue Normalität“ auch bei den Beschwerdekammern?
Im November letzten Jahres hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) entschieden, dass alle mündlichen Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen (allgemein als „erstinstanzliche Verfahren“ bezeichnet) per Videokonferenz abgehalten werden, es sei denn, ein Beteiligter beantragt eine persönliche Verhandlung (European Patent Office (epo.org)). Für einen solchen Antrag müssen schwerwiegende Gründe angegeben werden, und die endgültige […]