Wir sind Weickmann

Unser Ziel: Ihre Visionen.

Weickmann ist eine der erfahrensten Kanzleien Deutschlands auf dem Gebiet des
IP-Rechts. Seit 1882 beraten wir unsere Mandanten in allen Bereichen des
gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr erfahren

Rechtsgebiete

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Patente

Das Patent gewährt seinem Inhaber ein Verbietungsrecht. Wenn ein Dritter unberechtigt die geschützte Erfindung benutzt, kann der Patentinhaber gegen diesen sogenannten Verletzer aus dem Patent vorgehen. Typische gerichtlich geltend gemachte Ansprüche sind Unterlassung und Schadensersatz (siehe Patentverletzung). In einigen Ländern, darunter Deutschland, ist es möglich, neben oder zusätzlich zum Patent ein Gebrauchsmuster anzumelden. Dabei handelt es sich ebenfalls um ein technisches Schutzrecht, das aber ohne Sachprüfung eingetragen wird. Ob ein Gebrauchsmuster tatsächlich die Schutzvoraussetzungen erfüllt, wird erst im Rahmen eines gerichtlichen Verletzungsverfahrens oder eines patentamtlichen Löschungsverfahrens geprüft. […]
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Ergänzende Schutzzertifikate

Der Patentinhaber kann damit sein Schutzrecht nicht voll ausschöpfen. Als Ausgleich hat der Gesetzgeber daher die Ergänzenden Schutzzertifikate (Supplementary Protection Certificates, SPC) geschaffen. In den Staaten der Europäischen Union (EU) verlängert ein Ergänzendes Schutzzertifikat die Dauer
des Patentschutzes um maximal fünf Jahre. […]
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Gebrauchsmuster

Die Laufzeit eines Gebrauchsmusters beträgt höchstens zehn Jahre. Mit dem Gebrauchsmuster lassen sich Erzeugnisse schützen, nicht aber Verfahren. Zudem ist es möglich, bestimmte medizinische Verwendungen zu schützen (sogenanntes Arzneimittelgebrauchsmuster). Das Gebrauchsmuster ist schnell und kostengünstig erhältlich. Nach einer formalen Prüfung trägt es das Patentamt ohne substanzielle Prüfung auf Schutzfähigkeit ein. […]
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Ihre Karriere bei Weickmann

Wir suchen stets motivierte und qualifizierte Patent- und Rechtsanwälte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für unsere Fachteams.

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News

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16.05.2022

MCBW: Workshop IP-Strategie

Die richtige Schutzstrategie hat einen entscheidenden Einfluss auf die Zukunft Ihres Unternehmens. In unserem Workshop werden wir zunächst allgemein alle Schutzrechtsarten vorstellen und an einem Beispielfall eine Schutzrechtstrategie erarbeiten. Anschließend beantworten wir gerne konkrete und situationsbezogene Fragen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Sicher kommen Sie bei Ihren Überlegungen, die Innovation(en) bestmöglich vor Nachahmern zu […]

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02.06.2021

Eurasisches Design mit Schutzwirkung für mehrere Staaten

Einige Mitgliedsstaaten der Eurasischen Patentkonvention (= EAPC), nämlich die Russische Föderation, Kasachstan, Armenien, Aserbaidschan und Kirgistan bieten ab dem 01. Juni 2021 die Möglichkeit des Designschutzes über eine einzige Anmeldung bei der Eurasischen Patentorganisation (= EAPO) mit Wirkung in allen oben genannten Staaten an. Weitere Mitgliedsstaaten des EAPC werden sich ggf. in absehbarer Zeit anschließen. […]

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10.03.2021

EPA streicht Formalien bei der Erfindernennung

Nach der geänderten Fassung der Regel 19 EPÜ sind die Absätze (3) und (4) gestrichen, so dass Erfinder nicht mehr über ihre Erfindernennung benachrichtigt werden. Gemäß dem geänderten Absatz (1) ist für an oder nach dem 1. April eingereichte oder berichtigte Erfindernennungen anstelle der Angabe einer vollständigen Anschrift nur noch der Wohnsitzstaat und der Wohnort […]

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Auszeichnungen