Von den 60.000 Patenten, die jährlich in Deutschland angemeldet werden, geht ein großer Teil auf Erfindungen von Arbeitnehmern zurück. Wie sichern sich Unternehmen effektiv die Rechte an den Innovationen ihrer Angestellten? Wie ist die Vergütung geregelt? Und was gilt im Streitfall?
Am deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG), in dem all diese Fragen behandelt werden, scheiden sich seit jeher die Geister. Für die einen ist dieses weltweit nahezu einzigartige Gesetz ein typisch deutsches Bürokratiemonster mit Potenzial für langwierige Rechtsstreitigkeiten. Andere sehen darin eine gute Basis dafür, Innovationen zu fördern und Mitarbeiter zu motivieren…
Der Gastbeitrag von Dr. Frank Feller ist in der aktuellen Ausgabe vom 16.12.2021 (NJW-aktuell 51/2021) erschienen: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/njw-im-ueberblick/aktuelles-heft