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Der diesjährige Vortrag konnte in diesem Jahr endlich wieder als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden und fand am Abend des 19. Mai 2022 in unserer Kanzlei in München statt. Teilnehmer aus verschiedenen Branchen nahmen an unserem IP-Strategie Workshop teil. Dies zeigt, dass das Thema Design hochaktuell ist und München mit der Durchführung der Munich Creative Business Week eine ausgezeichnete Veranstaltung gelungen ist. […]

München, 19.05.2022: Der italienische Elektronikkonzern TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L. hat in einem weiteren Patentnichtigkeitsverfahren um eine Kern-Technologie für LED-Beleuchtungssysteme vor dem Bundespatentgericht (BPatG) gegen die Signify Holding B.V. obsiegt. Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts erklärte nach einer mündlichen Verhandlung am 17. Mai 2022 den deutschen nationalen Anteil DE 603 25 093.9 des Europäischen Patents EP 1 576 858 B1 im Umfang der mit der unter dem Datum 05.08.2020 eingereichten Nichtigkeitsklage angegriffenen Ansprüche 1 bis 4 für nichtig (Az. 4 Ni 19/21 (EP) i.V.m. 4 Ni 21/21 (EP)). […]

Die richtige Schutzstrategie hat einen entscheidenden Einfluss auf die Zukunft Ihres Unternehmens. In unserem Workshop werden wir zunächst allgemein alle Schutzrechtsarten vorstellen und an einem Beispielfall eine Schutzrechtstrategie erarbeiten. Anschließend beantworten wir gerne konkrete und situationsbezogene Fragen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Sicher kommen Sie bei Ihren Überlegungen, die Innovation(en) bestmöglich vor Nachahmern zu […]

Am 18. Januar hat Österreich seine Ratifikationsurkunde zum Protokoll über die vorläufige Anwendbarkeit des Übereinkommens über das Einheitliche Patentgericht (EPGÜ) hinterlegt. Damit hat die Vorbereitungsphase zur Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) begonnen. Es ist davon auszugehen, dass diese Phase mindestens acht Monate dauern wird, d.h. bis zum Spätsommer 2022. Sobald das EPG funktionsfähig ist, wird […]

Von den 60.000 Patenten, die jährlich in Deutschland angemeldet werden, geht ein großer Teil auf Erfindungen von Arbeitnehmern zurück. Wie sichern sich Unternehmen effektiv die Rechte an den Innovationen ihrer Angestellten? Wie ist die Vergütung geregelt? Und was gilt im Streitfall? Am deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG), in dem all diese Fragen behandelt werden, scheiden sich seit […]

Weickmann & Weickmann wird dieses Jahr auf der internationalen Fachmesse für Ideen, Erfindungen, Neuheiten (iENA), die vom 4. bis zum 7.November 2021 im Messezentrum Nürnberg stattfindet, mit einem Stand vertreten sein. Sie finden uns in Halle 10, Stand A27. Uns steht noch ein kleines Restkontingent an Eintrittskarten zur Verfügung, die wir auf First-come-first-served-Basis vergeben können. […]

Zur Begründung führte das Bundesverfassungsgericht aus, dass die Verfassungsbeschwerden in der Hauptsache unzulässig seien, weil die Beschwerdeführer die Möglichkeit einer Verletzung der Grundrechte nicht hinreichend substantiiert dargelegt hätten [1]. Wie der weitere Zeitplan für das Inkrafttreten des UPCA aussehen könnte, habe ich in meinem Newsletter vom 3. Dezember 2020 skizziert [2]. Es ist davon auszugehen, dass Bundespräsident […]

Einige Mitgliedsstaaten der Eurasischen Patentkonvention (= EAPC), nämlich die Russische Föderation, Kasachstan, Armenien, Aserbaidschan und Kirgistan bieten ab dem 01. Juni 2021 die Möglichkeit des Designschutzes über eine einzige Anmeldung bei der Eurasischen Patentorganisation (= EAPO) mit Wirkung in allen oben genannten Staaten an. Weitere Mitgliedsstaaten des EAPC werden sich ggf. in absehbarer Zeit anschließen. […]

(FAZ, 7.05.2021, von Corinna Budras, Ilka Kopplin, Winand von Petersdorff und Johannes Ritter) Jetzt plädiert auch Amerika für eine Aufweichung des Urheberschutzes. Dabei ist fraglich, ob dies den Entwicklungs- und Schwellenländern wirklich helfen würde. Und es könnte Folgen für künftige Forschungsausgaben haben. […] Bei Patentrechtlern stößt der Vorstoß auf Protest. Sie verweisen auf das große […]

Auch zu Pandemie Zeiten ließ sich die Kanzlei Weickmann nicht entmutigen und hielt ihren renommierten IP-Strategievortrag am 8. März 2021 im Rahmen der diesjährigen Munich Creative Business Week (MCBW) einfach online ab. Umso erfreulicher war auch in diesem Jahr das große Interesse an unserem IP Strategie Online-Workshop. Es waren zahlreiche Teilnehmer aus verschiedenen Branchen vertreten. […]