Allgemeine Informationen

Anders als in vielen anderen Ländern gibt es in Deutschland ein spezielles Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Das Arbeitnehmererfinderrecht soll einen Ausgleich zwischen den Interessen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, der etwas erfunden hat, schaffen.

Der Arbeitgeber hat ein berechtigtes Interesse an der Erfindung, wenn diese im Arbeitsverhältnis entstanden ist. Andererseits soll die schöpferische Leistung des Arbeitnehmers als Erfinder anerkannt und honoriert werden.

Diesen Widerstreit löst das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) auf. Der Arbeitgeber darf sogenannte Diensterfindungen in Anspruch nehmen und auf sich überleiten. Im Gegenzug steht dem Arbeitnehmer als Erfinder eine angemessene Vergütung zu.

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) regelt insbesondere den Umgang mit sogenannten Diensterfindungen. Eine Diensterfindung ist eine während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemachte Erfindung. Sie kann entweder direkt aus der Tätigkeit des Arbeitnehmers entstanden sein oder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebes beruhen.

Sobald ein Arbeitnehmer eine Diensterfindung gemacht hat, muss er sie unverzüglich seinem Arbeitgeber melden. Der Arbeitgeber hat die Meldung zu bestätigen. Die Rechte an der Erfindung gehen auch ohne ausdrückliche Erklärung automatisch auf den Arbeitgeber über (Inanspruchnahme).

Wenn der Arbeitgeber kein Interesse daran hat, kann er die Erfindung dem Erfinder innerhalb von vier Monaten ab Meldung freigeben. Wenn der Arbeitgeber die Erfindung jedoch in Anspruch nimmt, ist er grundsätzlich verpflichtet, sie zumindest im Inland als Schutzrecht anzumelden. Mit Zustimmung des Erfinders kann die Anmeldepflicht entfallen. Ab dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber erwirbt der Erfinder einen Anspruch auf angemessene Vergütung. Für die Berechnung der Vergütung stehen spezielle Richtlinien zur Verfügung.